Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Nach der langen Corona-Pause laden Kreisverband und Fraktion wieder zum liberalen Stammtisch ein.
Wie üblich werden überwiegend kommunale Themen im Vorfeld der nächsten Gemeinderatsitzung diskutiert.
Ort: Wirtshaus Molkenkur, Quettigstrasse 19
Zeit: Mittwoch, 13. Juli 2022, ab 19h00
Bei gutem Wetter findet der Stammtisch im Garten statt.
Rolf Pilarski
Fraktionsvorsitzender
Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Einladung zum Stammtisch 08.06.22

Nach der langen Corona-Pause laden Kreisverband und Fraktion wieder zum liberalen Stammtisch ein. Wie üblich werden überwiegend kommunale Themen im Vorfeld der nächsten Gemeinderatsitzung diskutiert.
Ort: Wirtshaus Molkenkur, Quettigstrasse 19
Zeit: Mittwoch, 08. Juni 2022, ab 19h00
Bei gutem Wetter findet der Stammtisch im Garten statt.
Rolf Pilarski
Fraktionsvorsitzender
Dr. Olaf Feldmann: Stadt muss den kommunalen Frieden wahren!

Dr. Olaf Feldmann: Stadt muss den kommunalen Frieden wahren!

Anlässlich des 85. Geburtstages des langjährigen Bundestagsabgeordneten und Baden-Badener Stadtrats Dr. Olaf Feldmann lud die Kurstadt-FDP zu einem Empfang in das Hotel Atlantic. Da während der vergangenen zwei Jahre offizielle Veranstaltungen nicht in Betracht kamen, gratulierte der Kreisvorsitzende Dr. René Lohs auch noch anderen prominenten Parteimitgliedern zu ihren runden Jubiläen wie Dieter Haberbosch zum 85. und Gerhard Ell zum 90. Geburtstag.

Als Ehrengast begrüßte der Kreisvorsitzende den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Dr. Florian Toncar MdB.  Dieser betonte, dass Liberale wie Dr. Feldmann, Dieter Haberbosch und Gerhard Ell in der Bevölkerung bekannt sind als Stimme der Vernunft, der gut abgewogenen Worte und des freien und unabhängigen Denkens, sachorientiert und dem Allgemeinwohl verpflichtet. Genauso wollen wir es in Zukunft weiterhin handhaben, betonte daraufhin der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten.

Dr. Feldmann dankte im Namen des FDP-Senioren-Trios für den maskenfreien Geburtstagsempfang. Angesicht der Vorfälle im Rizzi und der „Z“-Autokratzer in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine forderte Dr. Feldmann die Stadtverwaltung sowie den zukünftigen Oberbürgermeister auf, schnellstmöglich tätig zu werden, um das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt zu erhalten. Die Stadt möge Vertreter der Deutsch-Russischen-Kulturgesellschaft, des Freundeskreises Jalta, der Eberhard-Schöck-Stiftung und der russisch-orthodoxen Kirche zu einer Aussprache einladen. Bei einem Bevölkerungsanteil von fast 10% russischer bzw. ukrainischer Mitbürger sollte die Stadtverwaltung nicht länger zögern.

Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Die Masken müssen fallen!

Zum Auslaufen der Regelungen zur Corona-Pandemie in Deutschland erklärt der Kreisvorsitzende der Baden-Badener Liberalen, Dr. René Lohs:

 

Die Baden-Badener FDP begrüßt ausdrücklich den Wegfall fast aller Maßnahmen im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Bundesregierung aus SPD, Grüne und FDP hat damit endlich den längst überfälligen Schritt hin zu einem „normalen“ Leben vollzogen. Besonders das Tragen von Masken hat sich negativ auf unsere Gesellschaft ausgewirkt und sie gespalten.

Dabei waren vor allem die Kinder die Leidtragenden sowohl hinsichtlich ihrer schulischen als auch ihrer persönlichen Entwicklung. Der Hinweis von Maskenfreunden auf die Inzidenzzahlen geht fehl. Entscheidend ist nicht die Inzidenz, sondern die Krankenhaus- und Sterbezahl (übrigens nicht „in Zusammenhang“, sondern „wegen Corona“). Diese Zahlen sind jetzt so gering, dass weitere Beschränkungen der Freiheit unverhältnismäßig wären. Im Übrigen kann jeder, der will, weiterhin Maske tragen.

 

Dr. René Lohs
Kreisvorsitzender der FDP Baden-Baden
Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Gegendarstellung gemäß § 11 Landespressegesetz

 
Zum „Stadtgespräch“ in der BNN am 19.03.2022 sind folgende Richtigstellungen zu den falschen Tatsachenbehauptungen erforderlich:
 
1. Ich war nicht in der Versenkung verschwunden, vielmehr gab es am Wahlabend eine Nach-Wahlkampfparty im Kaminzimmer des Parkhotels Atlantic.
 
2. Ich brauchte keine Nacht um Worte zu finden, vor vermutlich deutlich mehr als 50 Menschen hielt ich noch am Abend nach dem Wahlergebnis eine Rede.
 
3. Die Plätze im Rathaus waren für mich auf 3 begrenzt, ich habe meinen Anspruch deshalb anderen Wettbewerbern überlassen und wollte viel lieber bei meinem Wahlkämpferteam sein
 
Rolf Pilarski
Stadtrat
Fraktionsvorsitzender
Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Strafanzeige


Strafanzeige wegen Beleidigung

 

Im Rahmen der Kandidatur zur OB-Wahl in Baden-Baden kam es gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden der FDP seit Anfang Februar zu übelsten Beleidigungen.
Diese erfolgten sowohl als Mail mit falschen, vorgetäuschten Identitäten, als auch in den
sozialen Netzwerken. Es folgten mehrfach anonyme Anrufe mit beleidigendem Inhalt und eine briefversandte entwürdigende Fotomontage.
 
Der Fraktionsvorsitzende wurde zusätzlich zu den Beleidigungen mehrfach aufgefordert, alle Ämter sofort niederzulegen.
 
Wegen dieser Beleidigungen wurde heute bei der Polizei eine entsprechende Strafanzeige gestellt.
 
Rolf Pilarski
Stadtrat
Fraktionsvorsitzender
Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Rolf Pilarski Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl – Presseinformation


Kleine Zeichen

Rolf Pilarski wird in seinem Wahlkampf um die Position des Oberbürgermeisters nicht plakatieren. Weil die entweder mit PE beschichteten oder imprägnierten Papierplakate nicht wieder der Kreislaufwirtschaft zugeführt werden können, bietet sich hier die Möglichkeit, einen kleinen Verzicht für die Umwelt zu leisten. Nicht nur darüber reden, Umweltschutz braucht Taten. Im Übrigen ist in der heutigen Medienwelt der Sinn von Plakatierungen zumindest fragwürdig.

Denn die Bürgerinnen und Bürger wissen auch ohne Plakate genau, wem und aus welchen Gründen sie
ihre Stimme geben wollen.

Der bereits früher im Ältestenrat von mir unterbreitete Vorschlag, auf Wahlplakate zugunsten der Umwelt und des Stadtbildes zu verzichten, wurde von den Parteien nicht aufgegriffen. Es ist doch besser, das Votum anhand von Argumenten abzugeben, als sich von der Anzahl der bunten (meist gestellten und geschönt bearbeiteten) Fotos leiten zu lassen.

Die Menge des für den Wahlkampf eingesetzten Geldes verbessert nicht die Qualität des Kandidaten. Und damit nicht die Höhe des eingesetzten Kapitals einen Einfluss auf das demokratische Wahlergebnis haben soll, (Boris Palmer möchte als ehemaliger Grüner 100.000 Euro für seinen Wahlkampf ausgeben), verzichte ich vollständig auf Spendenaufrufe. Ich führe einen kostengünstigen, argumentativen Wahlkampf.

 
Freie Demokratische Partei

Rolf Pilarski

Einladung zum Stammtisch 13.07.22

Bürgermeisterkandidat Rolf Pilarski traf sich mit Mitgliedern des Jugendforums

Treffen mit Mitgliedern des Jugendforums

Am 15.02.20221 kam OB Kandidat Rolf Pilarski mit Mitgliedern des Jugendforums zusammen. Bei diesem 3 stündigen lebhaften Austausch im Kaminzimmer des Parkhotel Atlantic wurden bekannte Probleme diskutiert u.a.:

Wo können sich die Jugendlichen in der Stadt aufhalten und treffen, ohne verscheucht zu werden? Wo können sie akzeptierter Teil der Stadtgesellschaft sein?

Wie kommen die Jugendlichen nach den gemeinsamen Feiern in der späten Nacht nach Hause?  Aber auch das Thema Lernen war wichtig, Lernen fürs Leben, nicht nur für den Schulabschluss. Es wurde die Idee diskutiert, Seminare für junge Menschen zu veranstalten, deren Inhalte für die individuelle Lebensführung wichtig sein können. Gehalten nicht von Lehrern als theoretische Ausbildung, sondern von Menschen, die erfolgreiche Lebenswege beschritten haben und von deren Erfolg man lernen kann. Wichtig ist dabei, nicht für die jungen Menschen vorzudenken, die Themenauswahl muss auch von den Jugendlichen beeinflusst werden, damit das Interesse am Mitwirken bestehen bleibt. Die Zielrichtung ist dabei nicht „Fit fürs Abi“ sondern „Fit fürs Leben“.

Die Gespräche und die Arbeiten an den Idee-Konzepten werden fortgesetzt.

Freie Demokratische Partei

Rolf Pilarski

Gemeinde Hügelsheim muss endlich entlastet werden!

Online-Gespräch der „Bürger Interessengemeinschaft Entwicklung Hügelsheim“ (B.I.G.H.) mit Vertretern der Freien Demokraten (FDP) aus der Kreis- und Landesebene

Gemeinde Hügelsheim muss endlich entlastet werden: B.I.G.H. und FDP sprechen sich für schnelle Lösung und ganzheitliche Ansätze aus.

Bildunterschrift:
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung im Gespräch mit der Interessensgemeinschaft „B.I.G.H.“, die zum Austausch einlud und ihre Position anhand von Folien darlegte.
(Foto/ Screenshot: Patrick Wilczek)

Hügelsheim. Seit Beginn der zivilen Nutzung des Flughafens Karlsruhe Baden-Baden sehen sich die Bürger der Gemeinde Hügelsheim mit stetig zunehmenden Verkehrsbelastungen und Umwelteinflüssen durch Lärm- und Abgaßemissionen konfrontiert.
Am Dienstag, 08.02.2022 kam es im Rahmen einer Online-Sitzung zum Austausch zwischen der B.I.G.H. und Vertretern der Freien Demokraten. Für die FDP nahmen der verkehrspolitische Sprecher der FDP/ DVP-Fraktion im Landtag, Christian Jung, der Fraktionsvorsitzende der FDP/ FuR-Fraktion im Kreistag Rastatt, Lutz Jäckel, sowie die Vertreter des Kreisvorstandes der Baden-Badener FDP, Sabine Detscher und Wilfried Mitzel, teil.

Diskutiert wurden die vielen Anregungen, die die Hügelsheimer rund um die Diskussion um eine Autobahnanbindung haben. Neben der unmittelbaren Belastung durch den Durchgangsverkehr waren auch die PFC-Belastung der umliegenden Böden, die erhebliche Zusatzkosten für die Gemeinde nach sich ziehen könnten und die generelle Raumknappheit vor Ort Themen, die bei der Planung eines Autobahnanschlusses berücksichtigt werden müssen. Aber auch die neuesten Varianten zur Umsetzung einer Autobahnanbindung wurden diskutiert.

„Wir unterstützen die B.I.G.H. in ihrem Anliegen, eine Autobahnanbindung für den Baden-Airpark zu erreichen. Alle politischen Entscheidungsträger sind dazu aufgerufen, den Hügelsheimer Bürgern keine weiteren leeren Versprechungen zu machen und den Autobahnanschluss nicht weiter hinauszuzögern“, fordert Christian Jung. „Die Interessensgemeinschaft hat sich mir gegenüber offen für mögliche Lösungen gezeigt und beharrt nicht auf einer einzigen Umsetzungsvariante. Aus verkehrstechnischer Sicht sollte nicht nur die Verkehrs- und Umweltbelastung auf der Hauptstraße, sondern die Gemeinde Hügelsheim als Ganzes betrachtet werden. Zudem sollte auch die zukünftige Raumstruktur des Ortes nicht durch die Autobahnanbindung beinträchtigt werden“.
Lutz Jäckel ergänzt dazu: „Nach dem Scheitern der ursprünglich geplanten Ostanbindung müssen wir nach vorne schauen und neue Varianten diskutieren. Nur zu sagen: „Wir haben es euch doch gesagt!“ bringt die Gemeinde und den Landkreis nicht voran“.

Die FDP-Kreisverbände Rastatt und Baden-Baden, sowie die FDP/ DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg fordern daher, dass der von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) angekündigte „runde Tisch“ nicht zu einem Stuhlkreis werden darf, der am Ende keinen festen Beschluss zur Umsetzung einer Autobahnanbindung hervorbringt. Statt dessen wären eine schnelle Einigung der Entscheidungsträger und eine unverzügliche Umsetzung der Autobahnanbindung längst überfällig.

 
Dr. Christian Jung
Mitglied des Landtags
von Baden-Württemberg
(Wahlkreis Bretten)
 
 
 
 
Sprecher und AK-Leiter der FDP/DVP-Landtagsfraktion
für Verkehr und Petitionen
 
Mitglied der Versammlung des
deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinrates
 
Mitglied der Versammlung des
Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
(Fraktion der Freien Demokraten FDP/FK)